1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln sämtliche vertraglichen Beziehungen zwischen SancuraPlus GmbH, Hauptstraße 38 H, 22885 Barsbüttel (nachfolgend „Sanalora“ genannt), und ihren Kunden. Sie gelten sowohl für Privatpersonen als auch für Kooperationspartner, Berater und sonstige Geschäftskontakte, die mit Sanalora in eine vertragliche Beziehung treten. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich durch Sanalora zugestimmt. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.

2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertragsverhältnisses ist die Belieferung von pflegebedürftigen Personen mit Pflegehilfsmitteln im Sinne von § 40 Abs. 2 SGB XI zur Unterstützung der häuslichen Versorgung. Daneben kann Gegenstand der vertraglichen Zusammenarbeit auch die Beratung durch Dritte sein, insbesondere durch Partner oder Berater, die im Auftrag oder auf eigene Initiative die Aufklärung von Versicherten über Art, Umfang und Inhalte der Pflegehilfsmittelversorgung übernehmen.

Die Darstellung von Produkten auf der Website von Sanalora oder in Werbematerialien dient ausschließlich der Information und stellt kein verbindliches Angebot dar. Abweichungen in Produktgestaltung, Verpackung oder Herstellerdesign können auftreten und sind zulässig, sofern sie den bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht beeinträchtigen. Änderungen dieser AGB oder sonstiger vertraglicher Regelungen können durch Sanalora vorgenommen werden, wenn dies durch gesetzliche Änderungen, behördliche Vorgaben oder technische Weiterentwicklungen erforderlich ist. Die Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als wirksam vereinbart.

Die von Sanalora gelieferten Pflegehilfsmittel sind ausschließlich für die persönliche Nutzung im privaten Rahmen vorgesehen. Eine gewerbliche Weiterveräußerung oder nicht bestimmungsgemäße Verwendung ist untersagt.

3. Zustandekommen des Vertrages
Ein Vertrag zwischen dem Kunden und Sanalora kommt zustande, wenn der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Versorgungsvertrags unterbreitet und dieses Angebot durch Sanalora ausdrücklich angenommen wird. Dies kann auf verschiedene Arten erfolgen:

– Der Kunde kann eine Bestellung über die Website von Sanalora aufgeben, wobei durch das Absenden des ausgefüllten Formulars ein verbindliches Angebot auf Versorgung mit Pflegehilfsmitteln abgegeben wird.
– Alternativ kann der Vertragsschluss auch telefonisch erfolgen. In diesem Fall wird dem Kunden eine schriftliche Zusammenfassung seiner Bestellung zur Bestätigung zugesendet.
– Ferner besteht die Möglichkeit, eine Bestellung schriftlich per E-Mail, Post oder Fax einzureichen.
– Auch das Einreichen einer Kostenübernahmeerklärung der zuständigen Pflegekasse (ggf. durch den Kunden, einen Angehörigen oder einen Bevollmächtigten) gilt als Angebot.

Sanalora behält sich vor, eingehende Angebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Eine automatische Eingangsbestätigung der Bestellung stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Annahme erfolgt erst durch ausdrückliche Bestätigung oder Ausführung der Lieferung.

Kunden sind verpflichtet, alle im Rahmen des Bestellprozesses abgefragten Informationen vollständig und korrekt anzugeben. Änderungen, insbesondere hinsichtlich der Pflegegradeinstufung, der Versicherung oder der Kontaktdaten, sind Sanalora unverzüglich mitzuteilen.

Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Eine dauerhafte Speicherung des Vertragstextes erfolgt durch Sanalora nicht; der Kunde wird daher gebeten, die Bestellunterlagen selbst aufzubewahren.

4. Vertragslaufzeit, Lieferung und Kündigung
Die Vertragslaufzeit richtet sich grundsätzlich nach dem Umfang der genehmigten Leistung durch die Pflegekasse. Verträge können entweder auf unbestimmte Zeit oder befristet – z. B. bei einmaligen Lieferungen oder zeitlich begrenzten Genehmigungen – abgeschlossen werden. Im Falle einer unbefristeten Versorgung werden Pflegeboxen regelmäßig (z. B. monatlich) oder auf Abruf geliefert, solange eine gültige Kostenübernahmeerklärung vorliegt.

Liegt zum Zeitpunkt der Bestellung noch keine Genehmigung der Pflegekasse vor, behält sich Sanalora vor, auf freiwilliger Basis eine einmalige Lieferung vorzunehmen. Erfolgt eine Ablehnung durch die Pflegekasse oder wird keine Genehmigung nachgereicht, endet der Vertrag automatisch ohne weitere Erklärung. Kosten für bereits gelieferte Pflegehilfsmittel, für die keine Genehmigung vorliegt, sind vom Kunden zu tragen.

Beide Vertragsparteien haben das Recht, das Vertragsverhältnis jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform und kann per E-Mail an info@sanalora.de erfolgen.

Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Die Auswahl des Versanddienstleisters obliegt Sanalora. Eine bestimmte Lieferfrist wird nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde. Ereignisse höherer Gewalt – dazu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Maßnahmen oder Betriebsstörungen – können zu Lieferverzögerungen führen. Dauert eine solche Störung länger als sechs Wochen an, sind beide Parteien berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund zu kündigen.

5. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben das gesetzliche Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde oder eine von ihm benannte Person die erste Lieferung in Besitz genommen hat.

Der Widerruf ist zu richten an:

Sanalora
Hauptstraße 38 H
22885 Barsbüttel
E-Mail: info@sanalora.de

Der Widerruf kann formlos erfolgen, muss jedoch in eindeutiger Erklärung (z. B. per Post, Fax oder E-Mail) übermittelt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

Im Falle eines Widerrufs erstattet Sanalora alle bereits geleisteten Zahlungen, einschließlich etwaiger Standardversandkosten, binnen 14 Tagen ab Zugang des Widerrufs. Die Rückzahlung erfolgt auf demselben Zahlungsweg, der bei der ursprünglichen Transaktion verwendet wurde. Sanalora behält sich das Recht vor, die Rückzahlung zu verweigern, bis die Produkte zurückerhalten oder der Rückversand durch den Kunden nachgewiesen wurde.

Die Rücksendung hat spätestens 14 Tage nach Erklärung des Widerrufs zu erfolgen. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ein Wertersatz ist zu leisten, wenn die Ware durch unsachgemäßen Umgang an Wert verliert.

Kein Widerrufsrecht besteht bei Produkten, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, bei versiegelten Artikeln, deren Versiegelung entfernt wurde, sowie bei Waren mit kurzer Haltbarkeit oder besonderer Hygieneanforderung.

6. Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
Soweit eine gültige Kostenübernahmeerklärung der Pflegekasse vorliegt, erfolgt die Abrechnung der bewilligten Produkte direkt mit der jeweiligen Kasse. Bestellungen, die über den genehmigten Leistungsrahmen hinausgehen – beispielsweise zusätzliche Artikel oder höhere Mengen – sind durch den Kunden privat zu zahlen.

Rechnungen für Selbstzahler sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu begleichen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Betrag dem Konto von Sanalora gutgeschrieben wurde. Bei Rücklastschriften oder geplatzten Abbuchungen behält sich Sanalora vor, anfallende Gebühren an den Kunden weiterzugeben.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist Sanalora berechtigt, Mahngebühren in Höhe von 3 € pro Mahnung zu verlangen. Weitere rechtliche Schritte bleiben vorbehalten.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Sanalora. Der Kunde verpflichtet sich, im Falle einer Pfändung oder sonstiger Zugriffe Dritter auf die Ware, Sanalora unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

7. Gewährleistung und Haftung
Sanalora gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt des Versands frei von Sachmängeln sind. Für offensichtliche Mängel besteht eine Anzeigepflicht innerhalb von zwei Werktagen nach Erhalt. Erfolgt keine fristgerechte Anzeige, gelten die Produkte als ordnungsgemäß geliefert.

Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt die Nachbesserung durch Ersatzlieferung. Sanalora behält sich vor, die mangelhaften Produkte zur Prüfung zurückzufordern. Unaufgefordert eingesandte Waren können nicht berücksichtigt werden.

Eine weitergehende Haftung für Schäden, insbesondere für solche, die aus unsachgemäßer Anwendung der Produkte resultieren, ist ausgeschlossen, soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. Sanalora haftet nicht für Inhalte oder Angebote Dritter, auf die gegebenenfalls verwiesen wird.

8. Datenschutz
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Dies umfasst insbesondere die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zur Vertragserfüllung, Abrechnung mit den Pflegekassen und zur Kundenkommunikation.

Ausführliche Informationen zur Datenverarbeitung sowie zu den Betroffenenrechten finden sich in der Datenschutzerklärung von Sanalora unter:
www.sanalora.de/datenschutz

9. Gerichtsstand
Für Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB ist der ausschließliche Gerichtsstand Hamburg. Im Verhältnis zu Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen.

10. Anwendbares Recht
Für alle Verträge zwischen Sanalora und dem Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

11. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich in einem solchen Fall, die unwirksame Klausel durch eine rechtlich zulässige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Sanalora ist jedoch weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.